Samstag, 31. Juli 2010

Duisburger Oberbürgermeister Sauerland ist geldgierig

Nicht schlimm genug, dass 21 junge Menschen auf der Love Parade in Duisburg wegen Schlamperei ihr Leben lassen mussten. Herr Sauerland sieht für sich und seine Verantwortlichkeiten keine Notwendigkeiten für einen Rücktritt. Es geht ihm aber da doch wohl eher um's Geld. Würde er zurücktreten, so müsste er auf einige seiner Bezüge verzichten. Was ist das für ein Mensch, bei dem es im Hintergrund einer solchen Tragödie nur noch um's Geld geht. Alleine schon aus moralischen Gründen und solcher Einstellungen zu seinem Amt muss Herr Sauerland direkt zurücktreten. So ein Mensch ist in der Politik einfach nicht mehr tragbar.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,709501,00.html

Mittwoch, 28. Juli 2010

Die Ratter verlassen das sinkende Schiff

So könnte man es auf jeden Fall bildlich sehen, wie immer mehr Vertraute und Wegbegleiter von Angela Merkel reagieren. Wieso wird es denn so einsam um sie? Das ist die Frage die ich mir da so stelle. Und ich komme nur zu einem einzigen Schluss: Es ist bald Schluss. Schluss - Ende - aus und vorbei. Es hat den Anschein, als trauten viele Angela Merkel nicht mehr all zu viel zu. Ich natürlich auch nicht. Deshalb würde es mich sehr freuen, wenn Angela Merkels Schiff, dass eh nicht besonders viel auf den Politikmeeren dieser Welt geleistet hat, endlich Schiffbruch erleidet und untergeht.

http://www.sueddeutsche.de/politik/ulrich-wilhelm-regierungssprecher-geht-merkels-laechelnder-mund-1.980949

Mittwoch, 21. Juli 2010

Angela Merkel hat jeden Bezug zur Realität verloren

Die Bundesregierung hat die schlechtesten Umfragewerte seit Jahren und Frau Merkel ist trotzdem der Auffassung einen guten Job gemacht zu haben. Das kann doch etwas nicht stimmen. Können so viele Bürger wirklich irren oder liegt es nicht eher doch an unserer Bundeskanzlerin, die anscheinend jeden Bezug zur Realität verloren hat? Eine positive Zwischenbilanz wäre, meiner Meinung nach, nicht zu ziehen und Frau Merkel sollte statt Urlaub zu machen lieber mal Ihren Laden und das Land endlich in Ordnung bringen.


Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Merkel-Bin-nicht-amtsmuede-article1103386.html

Frau Merkel und das Web

Sehr interessant und für mich der absolute Hinweis, dass Frau Merkel das Web nicht versteht. Das Web soll es ihr schwerer machen, Politik zu vermitteln. Ich denke das Problem ist nicht das Web, sondern das Problem ist Frau Merkel selbst. Schauen Sie sich doch bitte Ihre Politik an Frau Merkel. Das ist doch absolut klar, dass man diese Politik nicht vermitteln kann. Schlechte Politik mit noch schlechteren Lösungen können immer schwer vermittelt werden - ob mit oder ohne Web. Es ist doch mehr als possitiv zu sehen, dass Junge Leute sich über das Web informieren und ihnen damit mehr als klar wird, dass Sie einen schlechten Job machen. Das kann natürlich nicht gut für Sie sein - doch ich finde es gut und zeigt Ihre eklatanten Schwächen schonungslos auf.

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Merkel-Das-Web-macht-es-der-Politik-schwerer-1042655.html

Dienstag, 13. Juli 2010

Bundesverdienstkreuz - für was?

Und schon hat Bundespräsident Wulff doch ein wenig sehr daneben gegriffen und das auch noch sehr früh in seiner ersten Amtszeit. Wieso erhält Joachim Löw das Bundesverdienstkreuz? Okay, die Mannschaft hat schöner gespielt als gedacht und ist weiter gekommen als vermutet. Aber rechtfertigt das die Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes? Da hat Herr Wulff doch eher den Ladespolitiker gegeben oder liegt es vielleicht daran, dass sich Bundespräsident und Bundestrainer sich doch mehr ähneln als man denkt? Ich bin der Meinung, dass es viele "normale" Bürger es mehr verdient hätten als Herr Löw. Und an seiner Stelle würde ich dankend ablehnen. Was ist denn mit den Leuten die alte und kranken Menschen zuhause pflegen. Was ist denn mit den Leuten die sich gegen Gewalt in der Öffentlichkeit stellen? All diese Menschen haben es mehr verdient. Nicht gegen Sie Herr Löw. Sie können ja nichts dafür. Aber Herr Wulff, das war einfach nur schlecht.

Quelle: http://www.sportschau.de/sp/fifawm2010/news201007/11/pk-dfb.jsp

Donnerstag, 8. Juli 2010

Rente ab 70 - ein undurchdachter Vorschlag der EU

Jaja, die EU hat mal wieder ein paar Ideen. Diesmal ist es die Rente mit 70 Jahren. Es ist natürlich richtig, dass viele Menschen deutlich länger leben als das noch vor 30 Jahren der Fall ist. Doch bevor man solche Forderungen aufstellt, müssen auch Konzepte angesprochen werden, damit die Leute auch noch Arbeit haben oder eben auch Arbeit bekommen. Da dies nicht der Fall ist, ist dies keine gute Idee und gehört direkt wieder in den Müll. Und noch etwas, dann sollten die Politiker ihre Pensionen auch erst mit 70 Jahren erhalten, oder?

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/EU-denkt-an-Rente-mit-70-article1011341.html

Dienstag, 6. Juli 2010

Wer braucht Philipp Rösler

Wer bitte schön braucht eigentlich Philipp? Das was der nun auf die Beine gestellt hat, das hätte ich auch geschafft! Und ich möchte betonen, für wesentlich weniger Geld. Für was brauchen wir eigentlich teurer Minister, wenn bei denen nichts rüberkommt. Steuern erhöhen kann jeder. Doch sich mit der Pharma- und anderen Lobbys anlegen, das können nur wenige. Und Sie Herr Rösler können's nun mal nicht. Der nächste bitte.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Reform-Welche-Reform-article996736.html

Der Arbeitnehmer soll es wieder richten

Und wieder müssen die deutschen Arbeitnehmer für die Versäumnisse der Bundesregierung herhalten. Man kann nun wirklich nicht von einer Reform sprechen. Wie soll es denn noch weitergehen? Die können doch nicht alle paar Jahre einfach mal wieder die Beiträge erhöhen! Was sind das denn für Ideen? Schaft auch endlich mal die zwei Klassenmedizin ab. Wieso dürfen sich den andere, die doch recht viel Geld verdienen, privat versichern und werden dann auch noch beim Arzt besser behandelt? Diese Leute verdienen so viel Geld, dass auch einiges in die Kassen reinkäme, müssten sie sich gesetzlich versichern. Einfach mal drüber nachdenken.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Koalition-beschliesst-Gesundheitsreform-article990961.html

Sonntag, 4. Juli 2010

Von der Leyen hat keine Ahnung

Dieser Artikel belegt eindeutig, wie wenig Ahnung Bundesarbeitsministerin von der Leyen von Ihrem Job hat. Da soll doch tatsächlich ein Vergleich der einzelnen Jobcenter den Wettbewerb derer stärken. Die hat echt keine Ahnung. Es gibt zwei Arten von Langzeitarbeitslosen. Die Erste möchte gar nicht vermitteln werden und arrangieren sich mit Hartz IV. Da wird man nichts gegen machen können. Die andere möchte in Arbeit. Doch am Ende stellen immer noch die Unternehmen die Leute ein. Und da es eben so, dass ein Langzeitarbeitloser gegen Leute die noch aktuell im Beruf stehen konkurrieren muss. Und dreimal dürfen Sie raten Frau von der Leyen wer wohl da die besseren Chancen hat. Und da Sie sicherlich in der Lage sein sollten hier eine korrekte Antwort zu geben, werden Sie sicher auch in der Lage sein einzusehen, dass Ihre Reform nichts bringen wird. Ich für meinen Teil sehe hier nur die Möglichkeit, dass man Unternehmen einen finanziellen Anreiz geben muss, damit diese Langzeitarbeitlose einstellen.


Quelle. http://www.n-tv.de/politik/Von-der-Leyen-setzt-auf-Wettbewerb-article981066.html

Samstag, 3. Juli 2010

Der Gesundheitsfond ist vor dem aus

Wie hieß es doch gleich noch vor ein paar Jahren? Der Gesundheitsfond werden den Wettbewerb stärken und langfristig für stabile Beitragssätze sorgen. So ein Quatsch. Die Kassen sind mal wieder klamm wie nie zuvor und jetzt droht - mal wieder - eine Beitragserhöhung. Ist es denn im 21. Jahrhundert nicht möglich eine kleine Gruppe von Fachleuten (!) zusammenzustellen - und ich rede jetzt mal nicht von den Politikern die sich eh nur mit den Lobbygruppen rumschlagen und sich von denen beeinflussen lassen - die eine durchdachte Gesundheitsreform auf die Beine stellen können? Wie soll das denn bitteschön noch weitergehen? Es wird endlich Zeit, dass Einsparungen vorgenommen werden, unnötige Mehrfachuntersuchungen vermieden werden, die Pharmaindustrie endlich mal an die kurze Leine genommen wird und Medikamente auf deren wirklich Nutzen hin überprüft werden. Es gibt genug Vorschläge die bereits zu genüge in den verschiedensten Medien besprochen und für notwendig erachtet wurden. Man muss sich nur mal dran begeben. Los ihr Waschlappen von Gesundheitpolitikern. Anfangen sag ich.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Regierung-erhoeht-Kassen-Beitraege-article975341.html

Freitag, 2. Juli 2010

Bundeskanzlerin Merkel verjubelt deutsche Steuergelder

Ja, okay. Es ist ganz schön, dass unsere Fußballnationalmannschaft das Viertelfinale am Samstag gegen Argentinien bestreiten wird. Aber eines ist sicherlich nicht nicht sehr schön. Ich glaube kaum, dass Angela Merkel eine wirklich fußballbegeisterte Frau ist. Warum macht Sie jetzt einen Kurztrip runter an's Kap? Wären nicht dringendere Probleme zu lösen in der heutigen Zeit? Ich denke, dass dies - vor allem im Hinblick auf die aus ihrer Sicht verkorkste Bundespräsidentenwahl - einfach nur ablenken soll von ihren Problemem zuhause. Seht her, ich bin da wo der (vermeintliche) Erfolg ist. Hören Sie mal Frau Merkel: Deutschland "nur" das Viertelfinale erreicht. Wenn die mal im Finale stehen, und das sind dann noch zwei Spielchen, dann können'se gerne mal runterfliegen. Aber mal unter uns: Müssen wir nicht alle sparen? Also auch die Politiker? Sie können sich doch nicht jeden Spaß auf unsere Kosten leisten. Wasser predigen, aber selbst Wein trinken. Das kennt man ja von Ihnen.

Quelle: http://www.stern.de/sport/fussball-wm/wm-2010/kritik-an-der-kanzlerin-merkels-teurer-wm-trip-1579121.html

Jürgen Rüttgers mag die Extrawurst

Na, wenn das nicht mal eine riesige Extrawurst ist, die sich Jürgen Rüttgers vom Steuerzahlen braten lassen will. Anscheinend hat Herr Rüttgers von sich selbst den Eindruck, dass er unersetzlich wäre und mal so seine Sekretärin, representatives Büro und Dienstwagen für sich als normaler Landtagsabgeordneter fordern kann. Hallo?! In letzter Zeit nicht mal durch Real-TV gezappt? Was haben Sie denn noch so alles zu tun Herr Rüttgers, dass sie solche überzogenen Ansprüche stellen? Lassen Sie sich doch lieber diese Dinge von der Wirtschaft bezahlen. Da haben Sie ja durch die ein oder andere Affäre ja ganz gute Kontakte zu.


Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Ruettgers-will-Sonderstatus-article969526.html

Donnerstag, 1. Juli 2010

Die Bundespräsidentenwahl - eine Abrechnung

Die Wahl zum Bundespräsidenten in vorbei. Es hat drei Wahlgänge gebraucht, bis Angela Merkel ihren Kandidaten durchgebringen konnte. Am Ende muss ich für mich sagen, dass ich wirklich traurig über das Ergebnis war und es im Endeffekt auch ein Zeichen von mangeldem Demokratieverständis seitens der hiesigen Politiker zeugt.

Angela Merkel hat einen Kandidaten ernannt, der beim Volk eindeutig nicht gut ankam. Das Volk hat sich, das belegen die ganzen Umfragen und das ehrenamtliche Engagement über Twitter etc, für einen Präsidenten Joachim Gauck entschieden. Dass Frau Merkel sich gegen diese Sympathien für Herrn Gauck hat in diesem Fall nichts mehr mit Demokratie zu tun. Oder wo blieb da der Wille des Volkes?

Nach dem ersten Wahlgang wurde für die SPD deutlich, dass Herr Gauck es hätte wirklich schaffen können. Doch leider hat es die SPD verseumt die Linke frühzeitig (!) mit in's Boot zu holen und für Joachim Gauck zu begeistern. Das ist wirklich sehr schade und zeigt hier nun auch wieder, das es der SPD an Kommunikationsfähigkeit mehr als mangelt.

Die Linke ist einfach nur enttäuschend und nach den Enthaltungen im dritten Wahlgang einfach nicht wählbar. Auch die Linke wusste von der Volkssympathie für Herrn Gauck und hat sich dem durch Enthaltung entgegengestellt. Es wäre eine große Chance für die Linke gewesen den schlechteren Kandidaten Christian Wulff nicht das Amt antreten zu lassen. Doch mit Ihrem Verhalten haben Sie indirekt für Herrn Wulff gestimmt und damit auch gegen das Volk. Ein wirklich sehr seltsames Verständnis vom Demokratie und Volkeswillen.

Die CDU/CSU/FDP Regierung bekam ihren Präsidenten - doch es stellt sich auch die Frage, bekam auch das Volk seinen Präsidenten?

Ich hoffe nur, dass es allen im Gedächtnis bleibt, was gestern geschehen ist und bei den nächsten Wahlen das auch berücksichtigt wird

Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei Herrn Gauck bedanken, dass er sich als Kandidat zur Verfügung gestellt hat.


Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Schwarz-Gelb-quaelt-Wulff-ins-Amt-article962321.html

Mittwoch, 30. Juni 2010

Ist Merkel überhaupt noch zu halten

Sie war so überzeugt von Ihrem Kandidaten und nun ist Angela Merkel eine weitere Niederlage zugefügt worden. Christian Wulff wurde nicht im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt. Mich freut es sehr, dann Herr Wulff ist nicht die Wahl des Volkes. Die Mehrheit der Deutschen hat sich bereits für Joachim Gauck entschieden. Jetzt bleibt nur noch zu hoffen, dass es Herr Gauck vielleicht in einem der folgenden Wahlgänge doch noch packen kann und die Demokratie damit wieder ein wenig mehr Wirklichkeit wird. Frau Merkel sollte sich allmählich damit anfreuden, dass ihre unüberzeugende Politik und der entsprechende Politikstil bereits jetzt von gestern ist. Wer nichts vernüftig anpackt der wird auch nicht unterstützt.

Quelle: http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65T0DW20100630

Dienstag, 29. Juni 2010

Intelligenztest für Politiker

Ich habe durchaus Hochachtung vor Politkern die gute Ideen haben und diese auch umsetzen möchten. Doch was soll das denn bitte sein? Intelligenztest als Kriterium für Zuwanderung? Also bitte! Ist es nicht so, dass wir einen Fachkräftemangel haben, der dringend beseitigt werden sollte? Ich wäre eher für einen Intelligenztest für Politker - so wäre wenigstens sichergestellt, vor solchen Ideen verschont zu werden.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Union-denkt-ueber-IQ-Tests-nach-article943075.html

Freitag, 25. Juni 2010

Jürgen Rüttgers braucht die Kohle

Erst nicht und nun doch. Jürgen Rüttgers möchte sich aus der Politik zurückziehen. Langsam natürlich. Aber eines muss man sich doch fragen: Wieso macht er denn nicht einen harten Schnitt und zieht sich direkt zurück? Was könnte ihn bewegen so vorzugehen? Warum möchte er unbedingt vorerst noch sein Mandat behalten? Man müsste genauer nachforschen, doch ich bin davon überzeugt, dass es ihm nur um's Geld geht - um ein Mehr an Politikerpension. Denn je länger er noch Abgeordneter ist, desto mehr steht im voraussichtlich zu. Ich bin der Meinung, dass Herr Rüttgers im Jahr 2011 - nach zwei vollen Legislaturperioden im Nordrhein-Westfälischen Landtag - sich sehr wahrscheinlich komplett zurückziehen wird und somit sich die für ihn maximale Abgeordnetenpersion sichern möchte. Wetten?!

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Ruettgers-macht-sich-vom-Acker-article938974.html

Mittwoch, 16. Juni 2010

Europaparlament knickt vor mächtiger Lebensmittellobby ein und verhindert Ampelkennzeichnung

Es war zu befürchten und nun haben wir traurige Gewissheit. Das europäische Parlament gibt der Lebensmittellobby und deren Geschäftspraktiken den Vorrang vor Gesundheit und Bürgerwillen innerhalb der Europäischen Union. Viele Bürger hatten gehofft, dass es bald eine einfache Kennzeichnung von gesunden Lebensmitteln gibt. Doch weit gefehlt. Die starke Lobbyarbeit der Industrie hat ganze Arbeit geleistet. Die Ampel wurde ausgeschaltet. Wo soll es denn noch hinführen, dass endlich einmal die Bürger Gehör finden und nicht nur die Wirtschaft. Ein sehr trauriger Tag für uns alle.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/EU-Parlament-kippt-die-Ampel-article923914.html

Dienstag, 15. Juni 2010

Schere zwischen arm und reichen immer größer

Es wird immer wieder darauf hingewiesen. Die Politik reagiert aber immer noch nicht darauf. Die Armen werden ärmer, und die Reichen immer reicher. Das kann nicht sein. Meiner Meinung nach ist dies ein Beweis dafür, dass wir eben nicht in einer sozialen Marktwirtschaft leben, in der eigentlich das Geld von den Starken zu den Schwachen verteilt wird. Wo bitte schön ist denn dann das Soziale in unserer Marktwirtschaft? Auch im Hinblick auf das Sparprogramm der CDU-FDP Regierung, das man nun wirklich als ungerecht darstellen muss. Aber auch im Hinblick auf die große Gier der Wirtschaft die ohne Rücksicht auf Verluste ihre Gewinne machen will. Auf Kosten anderer.

Quelle: http://www.stern.de/wirtschaft/geld/diw-studie-befeuert-sparpaket-debatte-arme-werden-aermer-reiche-werden-reicher-1574083.html

Montag, 14. Juni 2010

Frau Sommer knickt vor Lebensmittellobby ein

Frau Sommer. Ich finde es beschämend, dass Sie nicht Ihren menschlichen Verstand für die Zustimmung von Gesetzen einsetzen und stattdessen eher auf starke Lobbygruppen hören. Vergessen Sie nie, dass Sie für oder gegen Gesetze stimmen, die unser tägliches Leben sehr stark beeinflussen werden. Wir haben ein Recht auf gesunde Lebensmittel und eine eindeutige und leicht verständliche Kennzeichnung. Es geht um natürliche Lebensmittel, Lebensmittel die unsere Kinder prägen. Ich glaube nicht, dass der ganze Chemie-Dreck hier viel Gutes bewirken wird. Schauen Sie sich doch die ganzen Lebensmittelallergien an. Tendenz steigend. Rechtfertigen Sie sich nicht mit zu vielen Informationen und Anhörungen. Hören Sie stattdessen auf Ihr Herz und vor allem auf Ihren Verstand. Dann werden Sie sehr schnell zu dem Schluss kommen, dass die Ampelkennzeichnung kommen muss! Mit allem anderen disqualifizieren Sie sich selbst!

Quelle. http://www.renate-sommer.de/5_47_Politik_Lebensmittelkennzeichnung.html

Thema Wirtschaft (international)

Dies soll nur ein kurzer Ausflug in die internationale Wirtschaft sein und ich denke, dass sehr schnell klar wird, dass wir unsere Welt in der wir leben nicht den Wirtschaftsbossen überlassen können. In deren Welt geht es nur um finanzielle Profite. Jeder Wirtschaftzweig, der mit Umwelt, Ernährung oder angrenzend damit zu tun hat, muss eindeutigen Regeln unterworfen werden. Gibt es diese nicht, und hier ist jede Regierung mit gewählten Politkern angesprochen, so müssen wir uns nicht wundern, was dann alles passieren kann.


Quelle: http://www.boston.com/bigpicture/2010/06/caught_in_the_oil.html

Donnerstag, 10. Juni 2010

Christian Wulff hat die Hosen gestrichen voll

Nicht nur, dass Christian Wulff der falsche Kandidat für das ehrwürdige Amt des Bundespräsidenten ist. Nein, er hat auch die Hosen voll. Er scheint sich seiner Wahl mehr als unsicher zu sein. Was wäre sonst der Grund, sein Mandat und sein Amt als Ministerpräsident erst nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten abzugeben? Durch solche Bedingungen beschädigt er sich selbst und macht ihn als Bundespräsident unglaubwürdig. Er wäre noch nicht mal in der Lage nach der Wahl die Wahl anzunehmen. So etwas hat es in der Geschichte Deutschlands noch nie gegeben. Das ist einfach lächerlich. Einen Hasenfuß wie Christian Wulff kann Deutschland und seine Bevölkerung nun wirklich nicht gebrauchen. Sagen Sie was Sie wollen Herr Wulff! Wollen Sie Bundespräsident werden oder wollen Sie Ministerpräsident bleiben?

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Wulff-steht-vor-formalen-Huerden-article915811.html

Mittwoch, 9. Juni 2010

F.D.P. macht keine Politik für's Volk

Keine Steuererhöhungen mit der FDP. Klar. Auf den ersten Blick ja löblich. Doch wieso sollte der Spitzensteuersatz nicht erhöht werden für all diejenigen, die so viel Geld verdienen, dass sie nicht mehr wissen wohin damit? Hier wäre z.B. ein Herr Ackermann von der Deutschen Bank zu nennen. Ich finde schon, dass solche Bundesbürger, die sehr, sehr viel Geld mit ihrer Arbeit (Finanzkrise) verdienen, überdurchschnittlich steuerlich belastet werden sollen. Seien wir doch ehrlich. Wirklich weh würde es ihnen nicht tun. Wirklich nicht.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Spitzenverdiener-sollten-ran-article912643.html

Bundesregierung zeigt finanzpolitische Naivität

Man kann das natürlich machen und die eigentliche Idee dahinter ist ja auch ganz nett. Doch muss man hier mal ganz klar und deutlich aussprechen, dass die Überlegung den Stromkonzernen bei Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken Geld aus der Tasche ziehen zu wollen mehr als naiv ist. Nicht, dass die Konzerne das Geld über Steuern oder ähnliches dem Staat abdrücken werden. Doch bei wem werden die sich wohl das Geld wieder zurückholen? Genau, beim Verbraucher. Die Bürger können am Ende mal wieder die Zeche in Form von steigenden Stromkosten - die in Deutschland schließlich auch mit am höchsten sind - bezahlen.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Schwarz-Gelb-kassiert-ab-article912075.html

Dienstag, 8. Juni 2010

Es werden schwierige Zeiten

Frau Merkel sagte zum Sparpaket: "Es sind ernste Zeiten, es sind schwierige Zeiten.". Das mag auch alles richtig sein und da wird sie sicher auch die Wahrheit gesagt haben. Aber eines verstehe ich nicht. Wenn alle in unserem Land den Gürtel enger schnallen müssen, wieso hat die ganze Situation keinerlei Auswirkungen auf unsere Politiker? Die sollten mal auf einen guten Teil ihrer Diäten verzichten um ein Zeichen zu setzen. Es steht doch außer Frage, dass die auch mit in der Verantwortung stehen. Wenn nicht direkt, so dann indirekt, weil die ganzen Probleme teilweisen schon sehr lange bekannt sind und nie angegangen worden sind. Es wird Zeit Frau Merkel. Setzen Sie und Ihre Kollegen ein solidarisches Zeichen und verzichten Sie auf 15% Ihrer Diäten und Pensionsansprüche. Da kommen zwar nicht Milliarden aber doch einige Millionen zusammen. Das wäre mehr als fair und ginge mal ein wenig in Richtung Gerechtigkeit.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Koalition-beschliesst-Mega-Sparplan-article909712.html

Montag, 7. Juni 2010

Alles bleibt wohl wie es ist

Und das ist wirklich schlimm! Der ganze Finanzsektor hat die Welt in eine tiefe Krise gestürzt. Da ist es an der Zeit diese Märkte von grundauf zu regulieren um einer Wiederholung dieses Verhaltens entgegen zu wirken. Dies ist auch deshalb notwendig, da der Steuerzahler für die Rettung diverser Institute aufkommen musste. Doch statt jetzt beherzt dieses überaus wichtige Thema anzugehen, wird es anscheinend vom Bundesministerium für Finanzen auf die lange Bank geschoben. Von konkreten und vor allem wirksamen Vorschläge ist bis jetzt nichts zu hören oder zu lesen. Es würde mich nicht wundern, wenn dies alles wieder im Sande verläuft. Dabei wäre es mehr als notwendig, dass der Finanzsektor den Schaden wieder gutmacht und sich an den Kosten der Krise beteiligt. Es kann einfach nicht sein, dass die mit unserem Geld gerettet werden und dann weitermachen können wie bisher und am Ende im sozialen Bereich gespart werden muss.

Quelle: http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65502320100606

Samstag, 5. Juni 2010

Merkel nicht fähig vernüftige Einsparvorschläge zu machen

Ja, es ist an der Zeit für Einsparungen in unserem Land. Hier ist natürlich viel Kompetenz und Weitsicht gefragt. Doch was fällt uns Merkel ein? Man sollte mal wieder an die Sozialausgaben gehen. ALG I kürzen und so weiter. Hey, hallo! Wie wäre es denn mal bei der Wirtschaft zu kürzen. Subventionen abbauen oder zumindest mal damit anfangen. Jedes Jahr eine Kürzung von 50%. Wieso geht denn sowas nicht? Ach, und übrigens. Die Banken haben uns fast an den Abgrund geschoben. Der Staat hat den Banken auch noch mit jeder Menge Kohle in den Ar.... geschoben. Wie wäre es denn mal, wenn man sich dieses Geld mal wieder so langsam zurückholt. Dann müssten nicht nochmal die, die es sich nicht leisten können, für die Fehler anderer herhalten. Die wirklich Reichen, die es sich leisten können, sollte hier einfach mehr zur Kasse gebeten werden. Und unsere Politiker auch. Um selbst mal ein Zeichen zu setzen sollten alle - Bundes- als auch Landespolitiker - 10% die Diäten gekürzt werden. Die haben immer gut reden. Dann würden die mal am eigenen Leib erfahren, wie es sich anfühlt wenn gekürzt wird.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698936,00.html

Freitag, 4. Juni 2010

Christian Wulff soll es nun richten

Er wirkt eher wie eine Notlösung als eine wohlüberlegte Entscheidung. Wulff ist momentan noch Ministerpräsident - und das müsste ja eigentlich schon was heißen - aber so farblos, dass ich mich wirklich fragen muss, wie soll er einen Bundespräsidenten darstellen. Und meiner Meinung nach ist er auch viel zu jung. Was hat er denn schon in seinem Leben erlebt? Er sieht so jungenhaft aus, da ist noch nicht mal eine Lebensfurche im Gesicht. Nein, ich als Bundesbürger kann ihn als Bundespräsidenten niemals akzeptieren. Niemals.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Fragte-Merkel-wirklich-nur-Wulff-article905331.html

Donnerstag, 3. Juni 2010

Ursula von der Leyen hat ein schlechtes Image

Und meiner Meinung nach hat das wohl auch einen guten Grund. Wie konnte es sonst sein, dass Sie ohne technische Kenntnisse Webseiten zensieren wollte, wo doch eher ein Löschen angebracht ist. Wie dem auch sei. Frau von der Leyen ist viel zu jung um Bundespräsidentin zu werden. Und da sie für viel Geld, dass sie sicherlich nicht aus ihrer eigenen Tasche bezahlt, ihr Image verbessern lassen will, macht die Sache noch viel schlimmer. Bitte Frau von der Leyen, tun Sie uns das nicht an. Wir brauchen jemanden als Präsident(in), der unser Volk in Gesamtheit vertreten kann. Sie können das leider nicht.

Ach, und übrigens: Frau von der Leyen. Wusste Sie eigentlich schon, dass wir jede Menge Schulden haben und dass viel gespart werden muss? Wenn nein, dann wissen Sie es jetzt und können entsprechend reagieren und diesen Auftrag nicht erteilen. Wenn ja, wieso sind Sie dann noch aktives Mitglied der Bundesregierung?

Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/1-6-millionen-euro-die-teure-imagepflege-der-ursula-von-der-leyen;2593210

Von der Leyen neue Bundespräsidentin?

Also, so gerne ich vielleicht eine Frau als Bundespräsidentin sehen würde, so kann es doch nicht Ursula von der Leyen sein. Warum? Zuerst war sie Familienministerin. Da sie anscheinend keine gute Arbeit gemacht hat wurde sie zur Arbeitsministerin. Hier tat sich wohl auch nicht viel und soll Bundespräsidentin werden. Ich finde, diese Frau hat nicht wirklich genug erreicht um uns als Volk zu vertreten! Okay, sie mag ja ganz nett sein, aber ihr fehlt nun wirklich etwas staatstragendes. Mag kann natürlich anderer Meinung sein, aber ich möchte sie nicht!

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Von-der-Leyens-Chancen-steigen-article901408.html

Das soll IHR Wurf sein Herr Rösler?

Also wirklich. Man muss nur mal grob drübergelesen haben und man merkt direkt, dass dies mal wieder eine dieser gesundheitspolitschen Totgeburten sein wird. Es soll also ein Gesundheitskombi werden und keine Gesundheitsprämie. Man stelle sich das mal vor, dass man eine (vielleicht) einheitliche Prämie zahlt. Und dann kommt obendrauf noch eine einkommensabhängige Prämie. Hey, aber das haben wir doch eh schon! Fällt Ihnen Herr Rösler nichts besseres ein? Alle sagen doch, weg mit der Abhängigkeiten zu Gehältern. Aber was machen Sie? Ich weiß nicht was Sie machen. Doch eines weiß ich ganz bestimmt: Wenn die FDP bei der nächsten Bundestagwahl nicht mehr an der Regierung ist - aber auch wenn doch - dann wird wohl ein anderer Bundesgesundheitsminister Ihren Dreck wegräumen müssen. Wann kommen endlich mal Leute dran, die es wirklich drauf haben?

Quelle: http://www.welt.de/wirtschaft/article7874235/Roesler-fordert-30-Euro-von-allen-Versicherten.html