Ist Merkel überhaupt noch zu halten

Sie war so überzeugt von Ihrem Kandidaten und nun ist Angela Merkel eine weitere Niederlage zugefügt worden. Christian Wulff wurde nicht im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt. Mich freut es sehr, dann Herr Wulff ist nicht die Wahl des Volkes. Die Mehrheit der Deutschen hat sich bereits für Joachim Gauck entschieden. Jetzt bleibt nur noch zu hoffen, dass es Herr Gauck vielleicht in einem der folgenden Wahlgänge doch noch packen kann und die Demokratie damit wieder ein wenig mehr Wirklichkeit wird. Frau Merkel sollte sich allmählich damit anfreuden, dass ihre unüberzeugende Politik und der entsprechende Politikstil bereits jetzt von gestern ist. Wer nichts vernüftig anpackt der wird auch nicht unterstützt.

Quelle: http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65T0DW20100630

Intelligenztest für Politiker

Ich habe durchaus Hochachtung vor Politkern die gute Ideen haben und diese auch umsetzen möchten. Doch was soll das denn bitte sein? Intelligenztest als Kriterium für Zuwanderung? Also bitte! Ist es nicht so, dass wir einen Fachkräftemangel haben, der dringend beseitigt werden sollte? Ich wäre eher für einen Intelligenztest für Politker - so wäre wenigstens sichergestellt, vor solchen Ideen verschont zu werden.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Union-denkt-ueber-IQ-Tests-nach-article943075.html

Jürgen Rüttgers braucht die Kohle

Erst nicht und nun doch. Jürgen Rüttgers möchte sich aus der Politik zurückziehen. Langsam natürlich. Aber eines muss man sich doch fragen: Wieso macht er denn nicht einen harten Schnitt und zieht sich direkt zurück? Was könnte ihn bewegen so vorzugehen? Warum möchte er unbedingt vorerst noch sein Mandat behalten? Man müsste genauer nachforschen, doch ich bin davon überzeugt, dass es ihm nur um's Geld geht - um ein Mehr an Politikerpension. Denn je länger er noch Abgeordneter ist, desto mehr steht im voraussichtlich zu. Ich bin der Meinung, dass Herr Rüttgers im Jahr 2011 - nach zwei vollen Legislaturperioden im Nordrhein-Westfälischen Landtag - sich sehr wahrscheinlich komplett zurückziehen wird und somit sich die für ihn maximale Abgeordnetenpersion sichern möchte. Wetten?!

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Ruettgers-macht-sich-vom-Acker-article938974.html

Europaparlament knickt vor mächtiger Lebensmittellobby ein und verhindert Ampelkennzeichnung

Es war zu befürchten und nun haben wir traurige Gewissheit. Das europäische Parlament gibt der Lebensmittellobby und deren Geschäftspraktiken den Vorrang vor Gesundheit und Bürgerwillen innerhalb der Europäischen Union. Viele Bürger hatten gehofft, dass es bald eine einfache Kennzeichnung von gesunden Lebensmitteln gibt. Doch weit gefehlt. Die starke Lobbyarbeit der Industrie hat ganze Arbeit geleistet. Die Ampel wurde ausgeschaltet. Wo soll es denn noch hinführen, dass endlich einmal die Bürger Gehör finden und nicht nur die Wirtschaft. Ein sehr trauriger Tag für uns alle.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/EU-Parlament-kippt-die-Ampel-article923914.html

Schere zwischen arm und reichen immer größer

Es wird immer wieder darauf hingewiesen. Die Politik reagiert aber immer noch nicht darauf. Die Armen werden ärmer, und die Reichen immer reicher. Das kann nicht sein. Meiner Meinung nach ist dies ein Beweis dafür, dass wir eben nicht in einer sozialen Marktwirtschaft leben, in der eigentlich das Geld von den Starken zu den Schwachen verteilt wird. Wo bitte schön ist denn dann das Soziale in unserer Marktwirtschaft? Auch im Hinblick auf das Sparprogramm der CDU-FDP Regierung, das man nun wirklich als ungerecht darstellen muss. Aber auch im Hinblick auf die große Gier der Wirtschaft die ohne Rücksicht auf Verluste ihre Gewinne machen will. Auf Kosten anderer.

Quelle: http://www.stern.de/wirtschaft/geld/diw-studie-befeuert-sparpaket-debatte-arme-werden-aermer-reiche-werden-reicher-1574083.html

Frau Sommer knickt vor Lebensmittellobby ein

Frau Sommer. Ich finde es beschämend, dass Sie nicht Ihren menschlichen Verstand für die Zustimmung von Gesetzen einsetzen und stattdessen eher auf starke Lobbygruppen hören. Vergessen Sie nie, dass Sie für oder gegen Gesetze stimmen, die unser tägliches Leben sehr stark beeinflussen werden. Wir haben ein Recht auf gesunde Lebensmittel und eine eindeutige und leicht verständliche Kennzeichnung. Es geht um natürliche Lebensmittel, Lebensmittel die unsere Kinder prägen. Ich glaube nicht, dass der ganze Chemie-Dreck hier viel Gutes bewirken wird. Schauen Sie sich doch die ganzen Lebensmittelallergien an. Tendenz steigend. Rechtfertigen Sie sich nicht mit zu vielen Informationen und Anhörungen. Hören Sie stattdessen auf Ihr Herz und vor allem auf Ihren Verstand. Dann werden Sie sehr schnell zu dem Schluss kommen, dass die Ampelkennzeichnung kommen muss! Mit allem anderen disqualifizieren Sie sich selbst!

Quelle. http://www.renate-sommer.de/5_47_Politik_Lebensmittelkennzeichnung.html

Thema Wirtschaft (international)

Dies soll nur ein kurzer Ausflug in die internationale Wirtschaft sein und ich denke, dass sehr schnell klar wird, dass wir unsere Welt in der wir leben nicht den Wirtschaftsbossen überlassen können. In deren Welt geht es nur um finanzielle Profite. Jeder Wirtschaftzweig, der mit Umwelt, Ernährung oder angrenzend damit zu tun hat, muss eindeutigen Regeln unterworfen werden. Gibt es diese nicht, und hier ist jede Regierung mit gewählten Politkern angesprochen, so müssen wir uns nicht wundern, was dann alles passieren kann.


Quelle: http://www.boston.com/bigpicture/2010/06/caught_in_the_oil.html

Christian Wulff hat die Hosen gestrichen voll

Nicht nur, dass Christian Wulff der falsche Kandidat für das ehrwürdige Amt des Bundespräsidenten ist. Nein, er hat auch die Hosen voll. Er scheint sich seiner Wahl mehr als unsicher zu sein. Was wäre sonst der Grund, sein Mandat und sein Amt als Ministerpräsident erst nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten abzugeben? Durch solche Bedingungen beschädigt er sich selbst und macht ihn als Bundespräsident unglaubwürdig. Er wäre noch nicht mal in der Lage nach der Wahl die Wahl anzunehmen. So etwas hat es in der Geschichte Deutschlands noch nie gegeben. Das ist einfach lächerlich. Einen Hasenfuß wie Christian Wulff kann Deutschland und seine Bevölkerung nun wirklich nicht gebrauchen. Sagen Sie was Sie wollen Herr Wulff! Wollen Sie Bundespräsident werden oder wollen Sie Ministerpräsident bleiben?

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Wulff-steht-vor-formalen-Huerden-article915811.html

F.D.P. macht keine Politik für's Volk

Keine Steuererhöhungen mit der FDP. Klar. Auf den ersten Blick ja löblich. Doch wieso sollte der Spitzensteuersatz nicht erhöht werden für all diejenigen, die so viel Geld verdienen, dass sie nicht mehr wissen wohin damit? Hier wäre z.B. ein Herr Ackermann von der Deutschen Bank zu nennen. Ich finde schon, dass solche Bundesbürger, die sehr, sehr viel Geld mit ihrer Arbeit (Finanzkrise) verdienen, überdurchschnittlich steuerlich belastet werden sollen. Seien wir doch ehrlich. Wirklich weh würde es ihnen nicht tun. Wirklich nicht.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Spitzenverdiener-sollten-ran-article912643.html

Bundesregierung zeigt finanzpolitische Naivität

Man kann das natürlich machen und die eigentliche Idee dahinter ist ja auch ganz nett. Doch muss man hier mal ganz klar und deutlich aussprechen, dass die Überlegung den Stromkonzernen bei Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken Geld aus der Tasche ziehen zu wollen mehr als naiv ist. Nicht, dass die Konzerne das Geld über Steuern oder ähnliches dem Staat abdrücken werden. Doch bei wem werden die sich wohl das Geld wieder zurückholen? Genau, beim Verbraucher. Die Bürger können am Ende mal wieder die Zeche in Form von steigenden Stromkosten - die in Deutschland schließlich auch mit am höchsten sind - bezahlen.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Schwarz-Gelb-kassiert-ab-article912075.html

Es werden schwierige Zeiten

Frau Merkel sagte zum Sparpaket: "Es sind ernste Zeiten, es sind schwierige Zeiten.". Das mag auch alles richtig sein und da wird sie sicher auch die Wahrheit gesagt haben. Aber eines verstehe ich nicht. Wenn alle in unserem Land den Gürtel enger schnallen müssen, wieso hat die ganze Situation keinerlei Auswirkungen auf unsere Politiker? Die sollten mal auf einen guten Teil ihrer Diäten verzichten um ein Zeichen zu setzen. Es steht doch außer Frage, dass die auch mit in der Verantwortung stehen. Wenn nicht direkt, so dann indirekt, weil die ganzen Probleme teilweisen schon sehr lange bekannt sind und nie angegangen worden sind. Es wird Zeit Frau Merkel. Setzen Sie und Ihre Kollegen ein solidarisches Zeichen und verzichten Sie auf 15% Ihrer Diäten und Pensionsansprüche. Da kommen zwar nicht Milliarden aber doch einige Millionen zusammen. Das wäre mehr als fair und ginge mal ein wenig in Richtung Gerechtigkeit.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Koalition-beschliesst-Mega-Sparplan-article909712.html

Alles bleibt wohl wie es ist

Und das ist wirklich schlimm! Der ganze Finanzsektor hat die Welt in eine tiefe Krise gestürzt. Da ist es an der Zeit diese Märkte von grundauf zu regulieren um einer Wiederholung dieses Verhaltens entgegen zu wirken. Dies ist auch deshalb notwendig, da der Steuerzahler für die Rettung diverser Institute aufkommen musste. Doch statt jetzt beherzt dieses überaus wichtige Thema anzugehen, wird es anscheinend vom Bundesministerium für Finanzen auf die lange Bank geschoben. Von konkreten und vor allem wirksamen Vorschläge ist bis jetzt nichts zu hören oder zu lesen. Es würde mich nicht wundern, wenn dies alles wieder im Sande verläuft. Dabei wäre es mehr als notwendig, dass der Finanzsektor den Schaden wieder gutmacht und sich an den Kosten der Krise beteiligt. Es kann einfach nicht sein, dass die mit unserem Geld gerettet werden und dann weitermachen können wie bisher und am Ende im sozialen Bereich gespart werden muss.

Quelle: http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE65502320100606

Merkel nicht fähig vernüftige Einsparvorschläge zu machen

Ja, es ist an der Zeit für Einsparungen in unserem Land. Hier ist natürlich viel Kompetenz und Weitsicht gefragt. Doch was fällt uns Merkel ein? Man sollte mal wieder an die Sozialausgaben gehen. ALG I kürzen und so weiter. Hey, hallo! Wie wäre es denn mal bei der Wirtschaft zu kürzen. Subventionen abbauen oder zumindest mal damit anfangen. Jedes Jahr eine Kürzung von 50%. Wieso geht denn sowas nicht? Ach, und übrigens. Die Banken haben uns fast an den Abgrund geschoben. Der Staat hat den Banken auch noch mit jeder Menge Kohle in den Ar.... geschoben. Wie wäre es denn mal, wenn man sich dieses Geld mal wieder so langsam zurückholt. Dann müssten nicht nochmal die, die es sich nicht leisten können, für die Fehler anderer herhalten. Die wirklich Reichen, die es sich leisten können, sollte hier einfach mehr zur Kasse gebeten werden. Und unsere Politiker auch. Um selbst mal ein Zeichen zu setzen sollten alle - Bundes- als auch Landespolitiker - 10% die Diäten gekürzt werden. Die haben immer gut reden. Dann würden die mal am eigenen Leib erfahren, wie es sich anfühlt wenn gekürzt wird.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698936,00.html

Christian Wulff soll es nun richten

Er wirkt eher wie eine Notlösung als eine wohlüberlegte Entscheidung. Wulff ist momentan noch Ministerpräsident - und das müsste ja eigentlich schon was heißen - aber so farblos, dass ich mich wirklich fragen muss, wie soll er einen Bundespräsidenten darstellen. Und meiner Meinung nach ist er auch viel zu jung. Was hat er denn schon in seinem Leben erlebt? Er sieht so jungenhaft aus, da ist noch nicht mal eine Lebensfurche im Gesicht. Nein, ich als Bundesbürger kann ihn als Bundespräsidenten niemals akzeptieren. Niemals.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Fragte-Merkel-wirklich-nur-Wulff-article905331.html

Ursula von der Leyen hat ein schlechtes Image

Und meiner Meinung nach hat das wohl auch einen guten Grund. Wie konnte es sonst sein, dass Sie ohne technische Kenntnisse Webseiten zensieren wollte, wo doch eher ein Löschen angebracht ist. Wie dem auch sei. Frau von der Leyen ist viel zu jung um Bundespräsidentin zu werden. Und da sie für viel Geld, dass sie sicherlich nicht aus ihrer eigenen Tasche bezahlt, ihr Image verbessern lassen will, macht die Sache noch viel schlimmer. Bitte Frau von der Leyen, tun Sie uns das nicht an. Wir brauchen jemanden als Präsident(in), der unser Volk in Gesamtheit vertreten kann. Sie können das leider nicht.

Ach, und übrigens: Frau von der Leyen. Wusste Sie eigentlich schon, dass wir jede Menge Schulden haben und dass viel gespart werden muss? Wenn nein, dann wissen Sie es jetzt und können entsprechend reagieren und diesen Auftrag nicht erteilen. Wenn ja, wieso sind Sie dann noch aktives Mitglied der Bundesregierung?

Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/1-6-millionen-euro-die-teure-imagepflege-der-ursula-von-der-leyen;2593210

Von der Leyen neue Bundespräsidentin?

Also, so gerne ich vielleicht eine Frau als Bundespräsidentin sehen würde, so kann es doch nicht Ursula von der Leyen sein. Warum? Zuerst war sie Familienministerin. Da sie anscheinend keine gute Arbeit gemacht hat wurde sie zur Arbeitsministerin. Hier tat sich wohl auch nicht viel und soll Bundespräsidentin werden. Ich finde, diese Frau hat nicht wirklich genug erreicht um uns als Volk zu vertreten! Okay, sie mag ja ganz nett sein, aber ihr fehlt nun wirklich etwas staatstragendes. Mag kann natürlich anderer Meinung sein, aber ich möchte sie nicht!

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Von-der-Leyens-Chancen-steigen-article901408.html

Das soll IHR Wurf sein Herr Rösler?

Also wirklich. Man muss nur mal grob drübergelesen haben und man merkt direkt, dass dies mal wieder eine dieser gesundheitspolitschen Totgeburten sein wird. Es soll also ein Gesundheitskombi werden und keine Gesundheitsprämie. Man stelle sich das mal vor, dass man eine (vielleicht) einheitliche Prämie zahlt. Und dann kommt obendrauf noch eine einkommensabhängige Prämie. Hey, aber das haben wir doch eh schon! Fällt Ihnen Herr Rösler nichts besseres ein? Alle sagen doch, weg mit der Abhängigkeiten zu Gehältern. Aber was machen Sie? Ich weiß nicht was Sie machen. Doch eines weiß ich ganz bestimmt: Wenn die FDP bei der nächsten Bundestagwahl nicht mehr an der Regierung ist - aber auch wenn doch - dann wird wohl ein anderer Bundesgesundheitsminister Ihren Dreck wegräumen müssen. Wann kommen endlich mal Leute dran, die es wirklich drauf haben?

Quelle: http://www.welt.de/wirtschaft/article7874235/Roesler-fordert-30-Euro-von-allen-Versicherten.html